Kolumne vom 31.10.2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Neues und Erneuertes ist derzeit an einigen Stellen wahrzunehmen. So erneuert das Wasserwerk an der Frankfurter Straße Absperrventile – im Fachjargon „Schieber“ genannt. An der Brücke bei der Turnhalle des TVBs wird das Brückengeländer erneuert. Bei der letzten Prüfung wurde die Substanz bemängelt. Da keine Ersatzteile mehr zu bekommen sind, gibt es ein neues Geländer. Das Alte wird wohl wiederverwertbar eingelagert, da wir von diesen Geländern noch einige weitere haben. Besondere Anforderungen an die Festigkeit und Haltekraft werden gestellt, das Geländer muss eben auch einen PKW aushalten können.

Neu ist sicher das erste Haus im Rohbau in der Bürgermeister-Hartmann-Str / Sonnenweg in Harreshausen ebenso wie die nun zu eröffnende „Feldchesbrücke“. Neu wird die Interims-Kita in den Kaisergärten ebenso sein wie die Waldkita, die wie auch die Kita in der Martin-Luther-Straße zügig vorangehen. Ebenso neu ist die Ausstellung „Gestern ist Morgen“ im Kommandantur Gebäude in den Kaisergärten, die die Pforten am Freitag öffnen wird.

Bewährt und ein Genuss wird die Nacht der Lichter sein, zu der die letzten Vorbereitungen ebenso laufen wie für den Seniorennachmittag in Hergershausen. Auch bewährt ist die Veranstaltung „das bin Ich“, in der Zeitzeugen ihre ganz persönliche Geschichte zur Zeitgeschichte erzählen. Zu 30 Jahren Mauerfall sind hier spannende Lebenserfahrungen zu hören. Auch unsere Partnerstadt Lichtentanne/Sachsen wird in Person des Kollegen Tino Obst persönliche Erfahrungen beisteuern. Es bewegt sich Einiges in unserer Stadt. Und von außen noch nicht sichtbar sind zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes viele Anstrengungen im Gange, um die Dienstleistungen des Rathauses für unsere Bürgerinnen und Bürger auch online zugreifbar zu machen, soweit es eben möglich ist. Hier sind Abstimmungen mit den anderen Kommunen, dem Landkreis sowie der Landes- und Bundesregierung ebenso wie mit IT-Dienstleistern erforderlich, um den von der Bundesregierung geforderten Service möglichst konsistent und einheitlich, aber auch kostengünstig zu erbringen; wir sind mit dabei.

Herbstliche Grüße aus dem Rathaus

Ihr

Achim Knoke

Aktueller Sachstand Baugebiet “Südlich der Bürgermeister Hartmann Straße” in Harreshausen

Am 18.03.2019 wurde die Submission für die Erschließung des Baugebietes durch die Zentrale Auftragsvergabestelle des Landkreises Darmstadt-Dieburg durchgeführt. Es sind 3 Angebote eingegangen. Die Prüfung der Angebote wird einige Zeit beanspruchen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann noch nicht beurteilt werden, ob die Angebote rechtlich gültig und wirtschaftlich tragbar sind.

Aktueller Sachstand Baugebiet südlich der Bürgermeister Hartmann Straße in Harreshausen

Mittlerweile haben alle Alteigentümer der Vertragsergänzung zur Erschließung des Baugebietes zugestimmt. Wir haben daraufhin sofort die Zentrale Auftragsvergabestelle des Landkreises Darmstadt Dieburg mit der Ausschreibung beauftragt. Momentan wird von folgendem Zeitplan ausgegangen:

  • Veröffentlichung der Ausschreibung am 25.02.2019
  • Submission am 18.03.2019
  • Beschlussfassung zur Vergabe am 17.04.2019
  • Baubeginn (frühester) am 06.05.2019
  • Baufertigstellung am 30.08.2019

Dieser Zeitplan steht insbesondere unter dem Vorbehalt des Erhalts von wirtschaftlichen Angeboten im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens. Sollten hier Schwierigkeiten bzw. Verzögerungen eintreten, ist der Terminplan nicht einzuhalten.

Update BGM-Hartmann-Str.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Stand heute (11.02.2019) haben erst zwei der vier Erschließungsparteien die Vertragsergänzung zur Baugebietserschließung unterzeichnet. Nach unserem Kenntnisstand wird eine weitere Unterzeichnung in Kürze erfolgen. Wir waren deshalb gezwungen, erneut den vorreservierten Veröffentlichungstermin bei der Zentralen Auftragsvergabestelle des Landkreises Darmstadt Dieburg (der für heute geplant war) abzusagen. Sobald alle erforderlichen Unterschriften der Erschließungsparteien bei uns vorliegen, werden wir bei der Vergabestelle die Veröffentlichung der Baumaßnahme erneut beauftragen. Dies ist üblicherweise aber nur mit einigen Tagen Verzögerung möglich. Der in der oben beigefügten E-Mail aufgezeichnete Terminplan verzögert sich dementsprechend. Sobald die Veröffentlichung erfolgt ist, werden wir Ihnen die angepasste Terminschiene mitteilen.

04.02.19 – Bgm-Hartmann-Str.

Am 04.02.19 informierte das Bauamt zum aktuellen Stand der Wohnbauentwicklung in der Bgm-Hartmann-Str. Harreshausen wie folgt:

Sehr geehrte Damen und Herren

wir können Ihre Sorgen sehr gut nachvollziehen. Grundsätzlich wird das Projekt in unserem Hause kontinuierlich fortgeführt. Allerdings setzen uns unsere verfügbaren personellen Kapazitäten und die Vielzahl parallel abzuarbeitender Aufgaben bzw. Projekte hier leider sehr starke Grenzen.

Wie Ihnen bereits am 29.10.2018 mitgeteilt, kann eine Beurkundung der Kaufverträge erst erfolgen, wenn der Bebauungsplan Rechtskraft erlangt hat und die Vergabe der Erschließungsarbeiten durchgeführt wurde. Ziel war hier der Februar 2019. Allerdings musste das Ausschreibungsverfahren im Dezember kurz vor der Veröffentlichung gestoppt werden, da die Finanzierung der Maßnahme unter den jetzigen Rahmenbedingungen nicht mehr gewährleistet war.

Am vergangenen Donnerstag hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Babenhausen die notwendigen Beschlüsse für die Aufstockung des städtischen Investitionskostenanteils gefasst. Nunmehr müssen noch die anderen an der Erschließung beteiligten Altgrundstückseigentümer den Mehrkosten zustimmen. Die entsprechenden Vertragsergänzungen wurden bereits am Freitag verschickt. Sobald uns alle Unterschriften vorliegen, werden wir die Zentrale Auftragsvergabestelle des Landkreises Darmstadt Dieburg bitten, das Ausschreibungsverfahren fortzuführen.

Wie Sie in Ihren Ausführungen schon dargelegt haben, sind die Baupreise in den letzten Jahren extrem angestiegen. Besonders stark macht sich dies in öffentlichen Ausschreibungen insbesondere im Tiefbaubereich bemerkbar. Im vergangen Jahre hatten wir teilweise Ausschreibungsergebnisse die bis zu 100% über den normal angemessenen Preisen lagen. Solche Angebote dürfen und können nicht beauftragt werden. Die Ausschreibungen müssen dann wiederholt werden, bis wirtschaftlich annehmbare Ergebnisse erzielt werden.

Wenn ich im Folgenden Ihre Fragen insbesondere zur Terminsituation beantworte, bitte ich zu beachten, dass dies immer unter dem Vorbehalt der zeitnahen Zustimmung der Altgrundstückseigentümer zur Ergänzung der Erschließungsvereinbarung und dem Erhalt von wirtschaftlichen Angeboten im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens steht. Sollten hier Schwierigkeiten bzw. Verzögerungen eintreten, ist der Terminplan nicht einzuhalten.

Gibt es eine Frist für die Zusage der Erschließungsparteien?

Nein, die Erschließungsparteien wurden aber gebeten, die Vereinbarung schnellstmöglich zu unterzeichnen, da erst dann die Ausschreibung erfolgen kann.

Hat bereits eine Partei angekündigt nicht zuzustimmen?                                       

Nein, allerdings haben auch erst 2 der beteiligten 4 Grundstückseigentümer erklärt, dass sie zustimmen werden.

Wann ist dann die Ausschreibung der Erschließung geplant?

Sobald alle Alteigentümer der Vertragsergänzung zugestimmt haben. Momentan ist mit der Zentrale Auftragsvergabestelle des Landkreises Darmstadt Dieburg der 11.02.2019 vorbesprochen.

Wie lange dauert dieses Verfahren?

Öffentliche Ausschreibungsverfahren sind sehr formell und zeitaufwendig. Planmäßig wäre die Submission am 04.03.2019 und die Auftragsvergabe könnte am 04.04.2019 erfolgen. Frühester Baubeginn wäre der 23.04.2018.

Wann ist nun mit dem Kauf der Grundstücke zu rechnen?

Der Bebauungsplan wird voraussichtlich am 28.03.2019 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Wenn am 04.04.2019 die Auftragsvergabe erfolgen kann, können danach die notariellen Beurkundungen erfolgen.

Wann muss das Geld bereitgestellt werden?

In der Regel wird in den Verkaufsverträgen eine Zahlungsfrist von 2 Monate nach dem Beurkundungstermin vereinbart.

Kann dieses Jahr noch gebaut werden?

In der Öffentlichen Ausschreibung wird momentan eine Baufertigstellung zum 30.08.2019 vorgesehen. Auch hier sei nochmals auf die oben genannten Vorbehalte hingewiesen. Sofern Sie zu diesem Zeitpunkt eine Baugenehmigung hätten bzw. das Freistellungsverfahren bei der Bauaufsicht durchlaufen haben, könnten Sie mit Ihrem Hausbau beginnen.

Wir hoffen, Sie mit diesen Auskünften auf den aktuellen  Sachstand gebracht zu haben. Uns ist bewusst, dass unsere Vorbehalte Sie nicht zufriedenstellen können. Allerdings können wir Ihnen keine verbindlicheren Zusagen geben, da diese von nicht durch uns beeinflussbaren Umständen abhängig sind. Sollten Sie noch weitere Informationen und Auskünfte benötigen, können Sie mich gerne auch telefonisch kontaktieren.