Kolumne vom 21.02.2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Wachstum braucht Mut und Zuversicht, den Optimismus, an eine gute Zukunft zu glauben. Als Beispiel stehen trotz kalter Nachttemperaturen die ersten Frühblüher im Garten, recken Ihre Blüten trotz kaltem Wind in das Sonnenlicht.

Auch in unserem Gewerbebereich ist Wachstum unterwegs. In der vergangenen Woche standen Gespräche und Terminvereinbarungen an zu neuen Gewerbeansiedlungen und dem Ausbau vorhandener Unternehmen. Kulinarisch bereits gewachsen sind wir im schönen Hergershausen mit dem neuen Betreiber des Restaurants im Schützenhaus, der zur Eröffnung die Gäste begeistert hat. Auch die Fastnachtsveranstaltungen des Wochenendes lassen kaum noch Wachstum zu, von der Kinderfastnacht bis zu den Sitzungen waren die Hallen voll, die Programme toll. Noch Wachstumspotential in Bezug auf die Teilnehmer des letzten Jahres haben unsere Ferienspiele. Die Onlineanmeldung ist freigeschaltet, nach den ersten Erfahrungen im letzten Jahr mit diesem neuen Kanal haben wir kleine Verfeinerungen durchgeführt. Leider muss die geplante direkte Onlinebezahlmöglichkeit noch warten, dieses „Wachstum“ im Angebot schaffen wir hoffentlich bis zum nächsten Jahr.

Bewährt haben sich unsere Bemühungen um die gesundheitliche Versorgung in der Stadt. Hier bleibt unser Gesundheitsforum am Ball, denn trotz der neuen Praxen ist und bleibt auch der Ärztemangel auf unserem Radar. Hier bereiten wir den Boden für eine gute Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger, indem wir alle Beteiligten des Gesundheitswesens vernetzen und zum Austausch einladen.

Die gewachsenen Strukturen unserer Brückenbauten bedürfen allerdings der Hege und Pflege. Viele Brücken müssen repariert oder grundsaniert werden, das braucht viele Hände und viele Euros, auch um die aktuellen Anforderungen von Bau und Umweltschutz zu erfüllen. Hier ist leider kein „Befreiungsschlag“ möglich, wir müssen die vorhandenen Ressourcen geschickt einsetzen, um auch die Zahl der sicher nutzbaren Brücken wieder wachsen zu lassen. Gleiches gilt unter der durch eine Steuerrückzahlung aus 2008 notwendig gewordenen Haushaltssperre für andere Investitionen in Straßen, Kanäle und Immobilien. Wenn in Summe zusätzlich 1,1 Mio. € gespart werden müssen, dann braucht es umso mehr Mut, Zuversicht und Optimismus, um den Kurs zu halten.

Viele Grüße aus dem Rathaus

Ihr Achim Knoke

Aktueller Sachstand Baugebiet südlich der Bürgermeister Hartmann Straße in Harreshausen

Mittlerweile haben alle Alteigentümer der Vertragsergänzung zur Erschließung des Baugebietes zugestimmt. Wir haben daraufhin sofort die Zentrale Auftragsvergabestelle des Landkreises Darmstadt Dieburg mit der Ausschreibung beauftragt. Momentan wird von folgendem Zeitplan ausgegangen:

  • Veröffentlichung der Ausschreibung am 25.02.2019
  • Submission am 18.03.2019
  • Beschlussfassung zur Vergabe am 17.04.2019
  • Baubeginn (frühester) am 06.05.2019
  • Baufertigstellung am 30.08.2019

Dieser Zeitplan steht insbesondere unter dem Vorbehalt des Erhalts von wirtschaftlichen Angeboten im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens. Sollten hier Schwierigkeiten bzw. Verzögerungen eintreten, ist der Terminplan nicht einzuhalten.

Kolumne vom 14.02.2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Emotionen sind wundervoll und wichtig, bewegen sie doch einen beträchtlichen Teil unseres Lebens. Die Narren bringen uns zum Schmunzeln, ein herzliches Lachen, Wahrheiten in Humor verpackt, mal süffisant – mal augenzwinkernd den Finger in die Wunde gelegt ist die Kampagne eine schöne Zeit. Mit vielen Emotionen werden derzeit auch Argumente zu den Themen Kinderbetreuung, Bauleitplanung und anderen Themen der Lokalpolitik behandelt. Das ist verständlich und gerade, wenn es um Kinder und deren Betreuung oder auch Schwierigkeiten bei derselben geht, auch nachvollziehbar. Trotzdem ist es wichtig, den Weg zurück auf die Sachebene zu finden, um Probleme zielgerichtet anzugehen und Aufgaben gemeinsam zu lösen. Dazu hat es in der vergangenen Woche viele Gespräche mit den unterschiedlichsten Akteuren gegeben. Auch wenn nicht alle Themen zum Abschluss gebracht werden konnten, sind wir doch Lösungen nähergekommen.

In einem Dokument der US Army zu unserer Kaserne finden sich auf der Titelseite in einer Art Wappen die emotionalen Worte „Service, Pride, Excellence“ und „Kaserne Babenhausen – ein großartiger Ort zum Leben und Arbeiten“, eine schöne Zusammenfassung, was aus der Kaserne (wieder) werden soll und wie das zu erreichen ist. Nüchterne sachliche Zahlen führen dann 13 Instandsetzungsarbeiten auf, die im Jahr 2001 mit über 20 Mio. Dollar veranschlagt waren, unter anderem über 11 Mio. für die Sanierung der großen Wohngebäude. Viele der damaligen Vorhaben wurden tatsächlich umgesetzt und nutzen uns heute, leider ist von den 90.000 für die Spielplatzsanierungen nicht mehr viel übriggeblieben.

Was jedoch bleibt, sind die kraftvollen Worte: Dienst, Stolz, Kompetenz. Unternehmungen, die wir mit einer solchen Einstellung angehen, haben beste Erfolgsaussichten. Ob die Ansiedlung weiterer Gewerbe, die Verbesserung unseres Schulstandortes, soziale Projekte oder Bau- und Instandsetzungsmaßnahmen, gemeinsam mit den Kollegen möchten wir in der Verwaltung unsere Stadt vorwärtsbringen.

Viele Grüße aus dem Rathaus

Ihr Achim Knoke

Update BGM-Hartmann-Str.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Stand heute (11.02.2019) haben erst zwei der vier Erschließungsparteien die Vertragsergänzung zur Baugebietserschließung unterzeichnet. Nach unserem Kenntnisstand wird eine weitere Unterzeichnung in Kürze erfolgen. Wir waren deshalb gezwungen, erneut den vorreservierten Veröffentlichungstermin bei der Zentralen Auftragsvergabestelle des Landkreises Darmstadt Dieburg (der für heute geplant war) abzusagen. Sobald alle erforderlichen Unterschriften der Erschließungsparteien bei uns vorliegen, werden wir bei der Vergabestelle die Veröffentlichung der Baumaßnahme erneut beauftragen. Dies ist üblicherweise aber nur mit einigen Tagen Verzögerung möglich. Der in der oben beigefügten E-Mail aufgezeichnete Terminplan verzögert sich dementsprechend. Sobald die Veröffentlichung erfolgt ist, werden wir Ihnen die angepasste Terminschiene mitteilen.

Kolumne vom 07.02.2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

schon viel zu lange warten wir auf die Markierungsarbeiten, die die Querungshilfen an der Bouxwiller Straße von den provisorischen Baken befreien werden. Damit diese Markierungen dauerhaft halten, benötigen wir eine frostfreie Bodentemperatur. Zuständig für diese Arbeiten ist als Straßenbaulastträger HessenMobil. Uns erreichen immer wieder Fragen, wann denn dieses Projekt endlich abgeschlossen ist. Leider liegt es nicht in unserer Hand. Wir können nur immer wieder auf diese offene Baustelle hinweisen.

Sie merken es sicher auch in Ihrem Umfeld. Viele haben zum Winterende mit krankheitsbedingten Ausfällen zu kämpfen, die Wartezimmer hingegen sind voll. Auch am Rathaus geht diese Welle nicht spurlos vorbei, derzeit bleiben sogar Standartaufgaben liegen, weil die Kollegen sich auskurieren müssen. In den Kindergärten ist die Situation ebenfalls extrem angespannt. Hier ist der Arbeitsmarkt so leergefegt, dass die offenen Stellen nicht besetzt werden konnten.

Wie kann Demokratie in Zeiten sozialer Netzwerke funktionieren? Sind Diskussionen im Netz geeignet, zielführend Standpunkte auszutauschen oder Konsens zu finden, wenn Mimik, Gestik oder Tonfall fehlen? Dazu wird auch in Babenhausen ein vom Land Hessen gefördertes Projekt stattfinden, das Informationsbeschaffung, aber auch den Umgang miteinander auch im Netz thematisieren wird. Ist der Umgang miteinander in der Anonymität des Straßenverkehrs durch Windschutzscheiben getrennt bereits oft erschreckend, bringt dies leider auch in der Anonymität des Internet oft noch schlimmere Auswüchse hervor. Eine spannende Veranstaltung gerade für junge Leute ist hier in Vorbereitung.

Soziale Projekte brauchen einen Ankerpunkt. Einen Raum zum Treffen, zum Austausch, zum gemeinsamen Lernen. Wo solche Räume bestehen und bestehen bleiben sollen, bedarf einer entsprechenden Diskussion, auch diese Themen beschäftigen Ihre Stadtverwaltung.

Und während die unterschiedlichsten Bauvorhaben und Entwicklungen in den Startlöchern stehen oder bereits auf der Strecke sind, nimmt die Kampagne unserer Fassenachter Ihren Lauf. Viel Spaß beim närrischen Treiben.

Viele Grüße aus dem Rathaus

Ihr Achim Knoke

04.02.19 – Bgm-Hartmann-Str.

Am 04.02.19 informierte das Bauamt zum aktuellen Stand der Wohnbauentwicklung in der Bgm-Hartmann-Str. Harreshausen wie folgt:

Sehr geehrte Damen und Herren

wir können Ihre Sorgen sehr gut nachvollziehen. Grundsätzlich wird das Projekt in unserem Hause kontinuierlich fortgeführt. Allerdings setzen uns unsere verfügbaren personellen Kapazitäten und die Vielzahl parallel abzuarbeitender Aufgaben bzw. Projekte hier leider sehr starke Grenzen.

Wie Ihnen bereits am 29.10.2018 mitgeteilt, kann eine Beurkundung der Kaufverträge erst erfolgen, wenn der Bebauungsplan Rechtskraft erlangt hat und die Vergabe der Erschließungsarbeiten durchgeführt wurde. Ziel war hier der Februar 2019. Allerdings musste das Ausschreibungsverfahren im Dezember kurz vor der Veröffentlichung gestoppt werden, da die Finanzierung der Maßnahme unter den jetzigen Rahmenbedingungen nicht mehr gewährleistet war.

Am vergangenen Donnerstag hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Babenhausen die notwendigen Beschlüsse für die Aufstockung des städtischen Investitionskostenanteils gefasst. Nunmehr müssen noch die anderen an der Erschließung beteiligten Altgrundstückseigentümer den Mehrkosten zustimmen. Die entsprechenden Vertragsergänzungen wurden bereits am Freitag verschickt. Sobald uns alle Unterschriften vorliegen, werden wir die Zentrale Auftragsvergabestelle des Landkreises Darmstadt Dieburg bitten, das Ausschreibungsverfahren fortzuführen.

Wie Sie in Ihren Ausführungen schon dargelegt haben, sind die Baupreise in den letzten Jahren extrem angestiegen. Besonders stark macht sich dies in öffentlichen Ausschreibungen insbesondere im Tiefbaubereich bemerkbar. Im vergangen Jahre hatten wir teilweise Ausschreibungsergebnisse die bis zu 100% über den normal angemessenen Preisen lagen. Solche Angebote dürfen und können nicht beauftragt werden. Die Ausschreibungen müssen dann wiederholt werden, bis wirtschaftlich annehmbare Ergebnisse erzielt werden.

Wenn ich im Folgenden Ihre Fragen insbesondere zur Terminsituation beantworte, bitte ich zu beachten, dass dies immer unter dem Vorbehalt der zeitnahen Zustimmung der Altgrundstückseigentümer zur Ergänzung der Erschließungsvereinbarung und dem Erhalt von wirtschaftlichen Angeboten im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens steht. Sollten hier Schwierigkeiten bzw. Verzögerungen eintreten, ist der Terminplan nicht einzuhalten.

Gibt es eine Frist für die Zusage der Erschließungsparteien?

Nein, die Erschließungsparteien wurden aber gebeten, die Vereinbarung schnellstmöglich zu unterzeichnen, da erst dann die Ausschreibung erfolgen kann.

Hat bereits eine Partei angekündigt nicht zuzustimmen?                                       

Nein, allerdings haben auch erst 2 der beteiligten 4 Grundstückseigentümer erklärt, dass sie zustimmen werden.

Wann ist dann die Ausschreibung der Erschließung geplant?

Sobald alle Alteigentümer der Vertragsergänzung zugestimmt haben. Momentan ist mit der Zentrale Auftragsvergabestelle des Landkreises Darmstadt Dieburg der 11.02.2019 vorbesprochen.

Wie lange dauert dieses Verfahren?

Öffentliche Ausschreibungsverfahren sind sehr formell und zeitaufwendig. Planmäßig wäre die Submission am 04.03.2019 und die Auftragsvergabe könnte am 04.04.2019 erfolgen. Frühester Baubeginn wäre der 23.04.2018.

Wann ist nun mit dem Kauf der Grundstücke zu rechnen?

Der Bebauungsplan wird voraussichtlich am 28.03.2019 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Wenn am 04.04.2019 die Auftragsvergabe erfolgen kann, können danach die notariellen Beurkundungen erfolgen.

Wann muss das Geld bereitgestellt werden?

In der Regel wird in den Verkaufsverträgen eine Zahlungsfrist von 2 Monate nach dem Beurkundungstermin vereinbart.

Kann dieses Jahr noch gebaut werden?

In der Öffentlichen Ausschreibung wird momentan eine Baufertigstellung zum 30.08.2019 vorgesehen. Auch hier sei nochmals auf die oben genannten Vorbehalte hingewiesen. Sofern Sie zu diesem Zeitpunkt eine Baugenehmigung hätten bzw. das Freistellungsverfahren bei der Bauaufsicht durchlaufen haben, könnten Sie mit Ihrem Hausbau beginnen.

Wir hoffen, Sie mit diesen Auskünften auf den aktuellen  Sachstand gebracht zu haben. Uns ist bewusst, dass unsere Vorbehalte Sie nicht zufriedenstellen können. Allerdings können wir Ihnen keine verbindlicheren Zusagen geben, da diese von nicht durch uns beeinflussbaren Umständen abhängig sind. Sollten Sie noch weitere Informationen und Auskünfte benötigen, können Sie mich gerne auch telefonisch kontaktieren.

Kolumne vom 13.12.2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der Advent bringt nicht nur beschauliche Stunden, am Sonntagmorgen Aufregung um einen Kesselwagen auf dem Güterbahnhof. Da tropft was raus und die Beschilderung sagt „Gefahrengut“. Ein professionelles Räderwerk kommt in Gang und greift ineinander, alle Stadtteilwehren kommen, Groß-Umstadt unterstützt, der Gefahrenstoffabwehrzug aus Pfungstadt eilt herbei, in Zusammenarbeit mit Bahn, Bundes- und Landespolizei wird alles unternommen, um Schaden abzuwenden. Doch wir können uns hier schnell davon überzeugen, dass lediglich Wasser aus dem Temperaturregelkreislauf tropft, der Gefahrgutbehälter selbst ist dicht.

Unser Haushalt 2019 wurde von der Kommunalaufsicht für genehmigungsfrei erklärt und mit der Veröffentlichung der Haushaltssatzung haben wir einen Haushalt 2019, nach dem wir ab Januar arbeiten können. Wir haben als erste Stadt den Haushalt eingereicht und freuen uns nach sehr arbeitsintensiven Vorarbeiten über diesen Erfolg.

Veranstaltungen zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention, Inklusion, aber auch Entwicklungsthemen zu Verkehr und Mobilität sowie zum städtebaulichen Weiterkommen der Stadt bleiben Themen, die uns begleitet haben und weiter begleiten werden.

Weihnachtsgrüße von vielerlei Partnern im Gestalten der Zukunft unserer Stadt gehen ein, oftmals mit dem Hinweis darauf, dass statt kleiner Präsente das Geld lieber an gemeinnützige Projekte und Organisationen gespendet wird, eine sehr schöne Entwicklung. Besonders gefreut haben uns die lieben Grüße aus den Partnerstädten Bouxwiller und Lichtentanne. Auch in 2019 wollen wir unsere Verbindungen vertiefen, dazu sind einige interessante Projekte in Planung.

Mit dem Regen der vergangenen Tage führen auch unsere trocken gefallenen Bäche wieder Wasser, die Flüsse haben wieder einen echten Wasserdurchfluss, sodass unsere Turbine an der Stadtmühle auch wieder Strom produzieren kann. Auch hier können wir dankbar sein, dass statt Sturzbächen ein langsames Ansteigen zu vermelden ist. Auch am Wochenende haben die Kollegen die Pegelstände und Wehre kontrolliert, damit wir in unserer Stadt den nötigen Hochwasserschutz auch aufrechterhalten können.

Adventliche Grüße aus dem Rathaus

Ihr Achim Knoke

Kolumne vom 06.12.2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die letzte Woche erwähnten ergiebigen Regen zum Füllen der Flüsse haben tatsächlich etwas gebracht. Zwar war zum Weihnachtsmarkt am Sonntag ein Regenschirm durchaus nützlich, aber schon der Samstag war eine tolle Stimmung in unserer Stadt wie auch in den Stadtteilen.

Mit der offiziellen Präsentation der Räumlichkeiten des Medizinischen Versorgungszentrums an der Brauerei ist ein wichtiger Schritt genommen in der Versorgung unserer Bürgerschaft. Mit unserem Gesundheitsforum haben wir eine gute Basis geschaffen, damit sich medizinische Berufe bei uns zu Hause fühlen und niederlassen, trotzdem dürfen wir an dieser Stelle nicht nachlassen.

Einige Baustellen sind noch im Gange, die die Erneuerung der Telekommunikationsinfrastruktur vorantreiben, letzte Ausbaumaßnahmen zum Breitband und neue Verteilerkästen finden ihren Weg ins Stadtbild. Weitere Baulücken schließen sich, die Bauherrschaft bemüht sich, Dächer zu schließen und Fenster einzusetzen, damit der Innenausbau auch im Winter weitergehen kann.

Unser Haushalt für 2019 ist verabschiedet, es sind noch einige Nacharbeiten im Satzungsbereich erforderlich, denen sich die Politik dieser Tage widmet. So sind die Gebührensatzungen sowohl zum Bestattungswesen als auch zu den Abwässern von Fachbüros neu gerechnet und nachjustiert worden. Während die Abwassergebühr etwas gesenkt werden kann, müssen die Friedhofsgebühren zu einem Kostendeckungsgrad von 85% leicht angehoben werden, 15% lässt die Aufsichtsbehörde deshalb zu, weil Friedhöfe eben auch zu gewissem Grad öffentliche Grünflächen sind.

In der Finanzabteilung ist der finale Haushalt auf den Weg gebracht, zeitgleich wird auf den Abschluss der Rechnungslegung für das Jahr 2018 gemeinsam mit allen Fachbereichen hingearbeitet, damit ein sauberer Jahresabschluss zeitnah erfolgen kann. So beherrscht das Jahresendgeschäft das Rathaus, den Bauhof, die Kläranlage und die Jugendförderung.

Mit allen Mitarbeitern wünsche ich Ihnen einen schönen zweiten Advent.

Ihr Achim Knoke

Kolumne vom 15.11.2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

bei Regen von „Glück mit dem Wetter“ zu schreiben, erscheint zunächst widersinnig. Doch der langsame kontinuierliche Niederschlag kann vom Boden gut aufgenommen werden, anders als die reißenden Wassermassen in Norditalien in der jüngsten Vergangenheit.

“Ehrlich” könnte das Wort der Woche sein. Eine verlorene Geldbörse fand über eine Telefonnummer im Inneren schnell den Weg zurück zum Besitzer, noch bevor Karten gesperrt oder neue Ausweisdokumente beantragt werden mussten. Rechtschaffene Bürger als Aushängeschild unserer Stadt, das motiviert zusätzlich alle Mitarbeiter im Rathaus.

Und Motivation ist an vielen Stellen wahrzunehmen, ob die große Begeisterung und Treue zur Mannschaft (oder Frauschaft?) der Tischtennisdamen in Langstadt, die in meiner alten Heimat zum Spieltag mit Begleitern antraten, ob die Ausrichtung der Seniorennachmittage und die vielen Veranstaltungen und Mitgliederversammlungen in der Vereinswelt und unseren freiwilligen Feuerwehren, es ist was los in allen Stadtteilen. Und mit dem 11.11. starten die Narren in die fünfte Jahreszeit, nachdem zum Martinstag die Laternenumzüge dem närrischen Treiben vorweg gingen.

In der Verwaltung beschäftigen wir uns unter anderen mit dem ÖPNV, mit der weiteren Digitalisierung unter anderem auch der Anmeldung für die Ferienspiele 2019, aber auch eine vermehrte Unterbringung von Obdachlosen bringt die Jahreszeit mit sich. Tagesgeschäft in Grundstücksangelegenheiten und Wirtschaftsförderung, aber auch interkommunale Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch bei verschiedenen IT-Themen waren in der vergangenen Woche auf der Agenda. Und natürlich sind die Tagungen der politischen Gremien vorzubereiten und zu begleiten.

Eine schnelle Lösung haben wir gefunden zu einem weiteren Problem mit einem Feuerwehrauto aus dem Jahre 1986, das uns unerwartet und etwas vor dem geplanten Austausch im Stich gelassen hat. Hier kann ein kurzfristig verfügbares und auch für uns bezahlbares Vorführfahrzeug eine Lücke im Brandschutz schließen.

Und auch das Stadtarchiv, das als Pflichtaufgabe der Stadt einen wichtigen Beitrag leistet zu Identität und Bewahrung unserer Historie aller Stadtteile bedarf einer Betrachtung unter den aktuellen Neuerungen, von Gesetzgebung bis zur Digitalisierung.

Herbstliche Grüße aus dem Rathaus

Ihr Achim Knoke