Hallenaufräumtag mal anders!

In dieser Woche hat die Kinder- und Jugendförderung das jährliche Aufräumen der kreiseigenen Schulsporthallen übernommen. In den letzten Jahren haben diese Aufgabe beim jährlichen „Hallenaufräumtag“ immer freiwillige Helfer aus Vereinen und den Schulen erledigt. Dies ist dieses Jahr leider aufgrund der momentanen Situation nicht möglich. Alleine für das Aufräumen der „Alten Halle“ wurden drei Tage benötigt. Aufgaben an diesen Tagen waren unter anderem: Alle Sportgeräte aus den Räumen zu bringen, die Räume sowie Kabinen und Flure zu reinigen, alle Bälle zu prüfen und ggf. aufzupumpen, beschädigte Geräte zu reparieren sowie alle Geräte zu reinigen. In der nächsten Woche wird dies dann auch in der „Willy-Willand-Halle“ erledigt, damit der Schulsport und die Vereine in einer sauberen und aufgeräumten Halle problemlos nach dem Lockdown wieder starten können bzw. sobald der Schul- und Vereinssport eben wieder möglich ist. Die FSJ’ler und der Praktikant der Kinder- und Jugendförderung sind aber sehr zuversichtlich und motiviert, diese Aufgabe in der kommenden Woche abschließen zu können. Da zwei von ihnen auch Vereinsmitglieder der SG Rot-Weiß Handballer und TVB Babenhausen Wizards sind, kennen sie sich in der Halle sehr gut aus und wissen was zu tun ist.

Die Fundsachen aus den Hallen werden in der Kinder- und Jugendförderung untergebracht und können dort noch bis zu den Osterferien abgeholt werden. Anschließend werden die Fundsachen gespendet.

Klima Sparbuch Darmstadt-Dieburg jetzt auch in Babenhausen erhältlich

Das Klima-Sparbuch Darmstadt-Dieburg, herausgegeben vom Landkreis und der entega enthält wichtige Klimatipps für den ökofairen Alltag, um Geld und Energie zu sparen sowie attraktive Gutscheine zum Ausprobieren.

Erhältlich ist es ab sofort im Rathaus Babenhausen am Empfang. Nehmen Sie es doch beim nächsten Rathausbesuch (nur mit Termin möglich) einfach mit!

Online-Mädelsabend: „DIY-Makramee-Deko“

Am 22.01.2021 startet die städtische Kinder- und Jugendförderung mit einem ersten digitalen Angebot ausschließlich für Mädchen*. Ab 16:00 Uhr soll über eine Videoplattform der erste Mädelsabend digital stattfinden.

Anmelden können sich Mädchen* ab 10 Jahren, das dazugehörige Anmeldeformular ist im Downloadbereich auf der Website der KiJuFö (www.jufoe-babenhausen.de) zu finden und kann auch per Mail (lara.kresz@babenhausen.de) angefordert werden.

Für die Teilnahme ist neben einer schriftlichen Anmeldung und der Entrichtung des Teilnahmebeitrages (3,00 € für das benötigte Bastelmaterial) auch ein internetfähiges Endgerät (Smartphone, Tablet, Laptop, PC etc.) nötig.

Die angemeldeten Teilnehmer*innen bekommen von der KiJuFö eine entsprechend ausgestattete „Basteltüte“ mit dem notwendigen Material vorab nach Hause gebracht.

Der Zugangslink zum Online-Meeting wird rechtzeitig per Mail versandt.

Angesetzt ist der Online-Mädelsabend bis max. 18:00 Uhr / 18:30 Uhr.

„Neustart“ in der Kinder- & Jugendförderung mit Bildungsangeboten

Nach einem besonderen und sehr herausfordernden Jahr 2020, in dem die Menschen auf viele gewohnte und liebgewonnene Dinge verzichten mussten und nun auch wieder müssen, will die KiJuFö zeitnah im neuen Jahr mit einem reduzierten und verordnungskonformen Angebot baldmöglichst wieder starten und Kindern und Jugendlichen ein Angebot unterbreiten, welches ein klares Bildungs- und/oder Beratungsziel abbilden wird. Aufgrund des erneuten Lockdowns, der vorerst bis zum 31. Januar terminiert ist, werden die bereits veröffentlichten Termine für Live-Angebote im Januar pausieren, hierfür aber neue Termine gesucht. Die geplanten Online-Angebote finden jedoch statt.

Die regelmäßigen Angebote, wie der Kindertreff, das Spielplatzprojekt „Im Erloch“ und der Jugendtreff, werden aufgrund der aktuellen Verordnungslage leider weiterhin pausieren müssen.

Für das Bandprojekt und das Jugendforum wird nun eine Online-Alternative angeboten.

Im Rahmen von Bildungsangeboten der außerschulischen Jugendarbeit wird es dann voraussichtlich ab Februar, sofern die Verordnungslage dies wieder zulässt, beispielsweise verschiedene Workshops geben. Die Plätze sind aufgrund der aktuellen Verordnungslage in den „Live-Angeboten“ jedoch stark limitiert (4 Kinder / Jugendliche). Es werden zusätzlich Online-Angebote konzipiert, um weitere Angebote unterbreiten zu können.

Folgende Workshops und Online-Angebote stehen Anfang 2021 auf dem Programm:

Am Freitag, 22.Januar 2021 findet der erste „Online-Mädelsabend“ statt. Hier kann in einem Videochat gemeinsam gebastelt und gequatscht werden. Gebastelt wird diesmal „DIY-Makramee-Deko“. Die Teilnahme ist ab 10 Jahren möglich.

„10 Sekunden bis zum Start!“Am Donnerstag, 04. Februar 2021 findet zum ersten Mal ein Workshop „Raketenbau“ im Jugendzentrum statt. Eine Teilnahme ist ab 10 Jahren möglich.

Am Samstag, 13. Februar 2021 gehen „Die Umweltdetektive“ auf Spurensuche bzw. Entdeckungsreise in Babenhausens Feld, Flur und Wald. Der Workshop ist Teil des Jahresmottos „Klimaschutz / Umweltschutz“ und wird für Kids ab 8 Jahren angeboten.

Ab dem 15. Februar 2021 geht dann ein völlig neues Projekt der KiJuFö an den Start. In Kooperation mit dem „Netzwerk Bahnhof Langstadt“, dem Jugendforum Schaafheim e.V., dem Radio Weinwelle und Radio Klangbrett, wird in dem Projekt „Radio – bei uns läuft’s“ allen interessierten Kindern und Jugendlichen im Alter von 12 bis 16 Jahren die Möglichkeit geboten, selbst einmal „Radio zu machen“. In regelmäßigen Gruppentreffen werden Radiosendungen, Podcasts, Videos und vieles mehr erarbeitet und produziert.

Am Samstag, 20. Februar 2021 und Sonntag, 21. Februar 2021 bietet die KiJuFö erstmals einen Workshop „Gitarre spielen für Anfänger“ an. Teilnehmen können Kinder ab der 3. Klasse bis einschließlich zur 6. Klasse.

Für Freitag, 05. März 2021 steht die „Job-Info-Börse“ auf dem Programm. Der jährliche Berufsinformationstag zum Übergang SCHULE-BERUF wird in diesem Jahr zum 23. Male in Kooperation mit der Joachim-Schumann-Schule Babenhausen organisiert und für die Schülerinnen und Schüler des 9. & 10. Schuljahrgangs sowie für die Abschlussklassen der Edward-Flanagan-Schule angeboten.

Am Samstag, 06. März 2021 lädt die KiJuFö Kinder ab 8 Jahren zum Workshop „Cajon-Bau“ ein. Die Fortsetzung des Workshops „Trommeln mit der Cajon“ findet dann am Freitag, 12. März 2021 statt.

Weiterhin im Programm für 2021: Sommerfreizeit für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren. Vom 02. bis 08. August 2021 wird es die Babenhäuser Freizeitschar im Rahmen eines Segeltörns auf das holländische IJsselmeer und hinaus zu den vorgelagerten Nordseeinseln führen.

Nähere Informationen zu den Angeboten für Januar und Februar 2021 sind auch auf der Homepage der KiJuFö (www.jufoe-babenhausen.de) zu finden. Eine Teilnahme ist nur nach vorheriger Anmeldung möglich.

Als Anmeldeformular dient für alle aktuellen Angebote das Formular „Elterninfos / Teilnahmebestimmungen“, welches als Download auf der Homepage der KiJuFö bereitsteht.

Die Anmeldeformulare können mit dem Teilnahmebeitrag ab dem 11. Januar 2021 wieder in der KiJuFö abgegeben werden.

Alle Angebote finden unter der jeweils geltenden Verordnung (aktuelle Auslegung der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung für die Kinder- und Jugendarbeit) und unter Anwendung eines entsprechenden Hygienekonzeptes statt. Sollte die Verordnung die Durchführung einzelner Projekte weiterhin ausschließen, wird rechtzeitig darüber informiert und eine Alternative gesucht.

Radio? Läuft bei uns!

Das Radio-Projekt für junge Leute aus Schaafheim, Babenhausen und Groß-Umstadt

Radio ist ein Medium, das auch in Zeiten von Sozialen Netzwerken seinen Charme beibehalten hat. Radio ist informativ, unterhaltsam und macht Spaß.

Richtig interessant wird es, wenn man hinter die Kulissen des Radios schaut und eigene Sendungen produziert. In einem Team aus jungen Menschen aus Schaafheim, Babenhausen und Groß-Umstadt soll genau das möglich gemacht werden.

Voraussichtlich ab Februar 2021 wechseln sich wöchentliche Redaktionstreffen in den drei Gemeinden mit Ausflügen zu Radiostudios in der Region (Radio Weinwelle Groß-Umstadt, Radio Klangbrett Aschaffenburg) ab, wo auch „Live on Air“ gegangen werden kann. Der Projektstart und die weiteren Planungen richten sich selbstverständlich nach den aktuellen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungen. Das Projektteam behält sich Terminverschiebungen vor und versucht bestmöglich Alternativen zu finden, um die Durchführung möglich zu machen.

„Das Radioprojekt muss natürlich auch jetzt im ‚Lockdown‘ beworben werden, um die Vorbereitungen weiter voranzubringen. Der Projektstart und die Durchführung wird dann selbstverständlich immer entsprechend an die geltenden Bestimmungen angepasst“, so das Orga-Team des Radioprojektes.

Die Inhalte der Radio-Eigenproduktionen orientieren sich an den Interessen und Themen der Teilnehmer*innen und werden als Podcasts auf den Homepages der Projektveranstalter oder auf Instagram online der Hörerschaft zur Verfügung gestellt.

Das Radioprojekt wird von den beiden Vereinen „Netzwerk Bahnhof Langstadt e.V.“ und dem „Jugendforum Schaafheim e.V.“, der Kinder- und Jugendförderung der Stadt Babenhausen und dem Radio Weinwelle Groß-Umstadt organisiert und durchgeführt.

Betreut wird das Redaktionsteam von einer Sozialpädagogin und einem Radiofachmann der Medienhochschule Dieburg.

Mitmachen können 12 Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 16 Jahren.

Das Projekt wird gefördert durch das Programm „Künste öffnen Welten“ der „Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung e.V.“ im Rahmen des Förderprogramms „Kultur macht stark“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.

Es fallen keine Teilnahmegebühren an.

Die Redaktionstreffen werden voraussichtlich donnerstags von 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr stattfinden. Die exakten Informationen dazu werden im Rahmen einer Auftaktveranstaltung am 15. Februar 2021 von 16:30 Uhr bis 18:00 Uhr in der Stadthalle Babenhausen bekannt gegeben.

Du willst Teil des Redaktionsteams sein? Dann melde Dich bis zum 29. Januar 2021 in Deiner Gemeinde oder Stadt verbindlich an.

Anmeldung bei den örtlichen Veranstaltern:

Schaafheim: E-Mail an: info@jugendforum-schaafheim.de oder Friedrun Trautmann, Fabrikstraße 8 Schaafheim

Babenhausen: Kinder- und Jugendförderung, Bürgermeister-Rühl-Straße 6, 64832 Babenhausen oder jufoe@babenhausen.de

Groß-Umstadt: E-Mail an: Projekte@Bahnhof-Langstadt.de

Hast du noch Fragen? Dann schreibe an: Projekte@Bahnhof-Langstadt.de oder Facebook: Netzwerk Bahnhof Langstadt

Wir freuen uns darauf, wenn auch Du bald sagst: „Radio? Läuft bei uns!“.

Stadtbücherei bleibt vorerst geschlossen

Liebe Leserinnen und Leser,

aufgrund der weiterhin hohen Corona-Zahlen bleibt die Stadtbücherei vorerst bis zum 31.01.2021

geschlossen. Derzeit kann noch nicht abgeschätzt werden, bis wann wir diese Maßnahme aufrechterhalten müssen. Hierfür bitten wir um Ihr Verständnis.

Ausgeliehene Bücher und Medien werden automatische für Sie kostenfrei verlängert.

Sollten Sie ausschließlich über die Onleihe ausleihen und es steht demnächst die Zahlung der Jahresgebühr an, bitten wir Sie, sich mit uns per E-Mail (stadtbuecherei@babenhausen.de) in Verbindung zu setzen oder uns auf den Anrufbeantworter unter der Rufnummer 06073-610151 zu sprechen. Wir rufen Sie gerne zurück.

Bleiben Sie gesund! Ihr Team der Stadtbücherei Babenhausen

Kolumne vom 14.01.2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ein letztes Mal darf ich Ihnen heute als Ihr Bürgermeister aus dem Rathaus berichten. Wenn Sie diese BZ in Händen halten, steht meine Verabschiedung und die Vereidigung meines Nachfolgers in Corona-bedingt sehr kleinem Kreis an.

Mit Jahresabschluss haben wir in Babenhausen über 2,5 Millionen vorwiegend jungen Menschen eine Freude gemacht und eine Musik-Video Produktion unterstützt. Zum Jahresbeginn ist eine Corona –Testeinrichtung in Babenhausen etabliert, was auch der älteren Generation Sicherheit verschafft und Besuche und Miteinander etwas sicherer gestaltet.

Das Wahlamt ist nach der Bürgermeisterwahl nun mit den Vorbereitungen der Kommunalwahl am 14. März befasst. Auch hier stehen diverse Arbeiten an, unter den aktuellen Corona-Bedingungen eine ordnungsgemäße und sichere Wahl zu gewährleisten, auch in Abstimmung mit den Wahlämtern der anderen Kommunen.

Die Amtsübergabe an den neu gewählten Bürgermeister geht geordnet von statten, hier sind keine skandalträchtigen Verfahren wie in Amerika zu vermelden. Stattdessen wir in gutem demokratischen Gebaren miteinander gearbeitet, wie es sich gehört.

Zum Abschluss möchte ich sagen, dass ich gern und mit großem Elan Bürgermeister dieser Stadt war. Für Babenhausen zu arbeiten, Weichen zu stellen, Menschen in Kontakt zu bringen, neuen Ideen Raum zu verschaffen und für Sie alle nach besten Kräften zu agieren, hat auch bei Gegenwind viel Freude bereitet. Für jede Unterstützung in der Vergangenheit bin ich dankbar und bitte Sie, diese auch meinem demokratisch gewählten Nachfolger angedeihen zu lassen.

Als IT-Mensch meiner Generation ist „Per Anhalter durch die Galaxis“ sicherlich ein Standartwerk. Ich hatte die große Freude und Ehre, seinen Verfasser Douglas Adams tatsächlich zu treffen, einen brillanten Kopf, der leider viel zu früh von uns ging. In diesem Sinne schließe ich meine letzte Information mit dem letzten Gruß der Delfine: „so long and thanks for all the fish“

Herzliche Grüße aus dem Rathaus, Ihr Bürgermeister zu sein war mir eine Freude und eine Ehre, bleiben Sie gesund und optimistisch,

Ihr Achim Knoke

Kolumne vom 07.01.2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich wünsche Ihnen gemeinsam mit allen Kollegen ein frohes neues Jahr 2021, das Ihnen vor allem Gesundheit bescheren möge.

Während es über die Weihnachtsfeiertage ruhig blieb, waren an Sylvester viele – aber nicht alle – diszipliniert. Die Polizei musste dann leider auch in Babenhausen einschreiten, weil einige Wenige meinten, ihren Spaßfaktor über das Gemeinwohl stellen zu müssen. Die Notaufnahmen und die Feuerwehren konnten aber über einen vergleichsweise sehr ruhigen Jahreswechsel berichten. Weder Verletzungen durch unsachgemäßen Umgang mit Böllern noch übermäßigen Alkoholkonsum mit entsprechenden Folgeverletzungen haben das Gesundheitssystem wie in anderen Jahren über Gebühr belastet. Es war eben nicht „same procedure as last year“, wenn der Silvesterklassiker sich auch in kleiner Runde großer Beliebtheit erfreut.

Vor Weihnachten ergab sich eine spannende Aktion im historischen Teil unserer Kaserne. Der Rapper „Apache 207“ wollte zum Abschluss eines Jahres ohne Life-Konzerte noch einen musikalischen Neujahrsgruß in Form eines Musikvideos an seine Fans schicken.

Ein aufwendiges Verfahren zur Genehmigung dieser Aktion konnte erfolgreich durchlaufen werden, Stadt, Landkreis und Regierungspräsidium wurden eingebunden. Ein überzeugendes Hygienekonzept wurde vorgelegt und dann zwischen Weihnachten und Silvester umgesetzt. Hier waren auch im Bereich Pyrotechnik echte Profis am Werk, sodass die Dreharbeiten ohne jeden Zwischenfall abgewickelt werden konnten. Dabei wurden alle Beteiligten isoliert und wiederholt getestet. Doch nicht nur die Fans, auch das lokale Gastronomiegewerbe und die Hotellerie konnten zum Jahreswechsel nochmal aktiv werden, ging es doch hier für die Beteiligten um gewerblichen Einsatz.

Um entsprechende Rechtssicherheit für die Kommunalwahl im März sicherzustellen, waren neben den Notdiensten für Standesamt und Einwohnermeldeamt auch das Wahlamt im Rathaus besetzt. Natürlich hat auch die Ordnungspolizei ebenso wie die Polizeikollegen des Landes Dienst getan.

Das ist ein guter Zeitpunkt, allen zu danken, die über den Jahreswechsel für uns da waren, ob im Gesundheitssektor, im Brand- und Katastrophenschutz, in den Impfzentren oder in der Ver- und Entsorgung. Herzlichen Dank für den Einsatz.

Wie es nun mit dem Lockdown weitergeht, ist beim Schreiben dieser Zeilen noch offen. Wohl ab dem 12.01. wird es den impfberechtigten Personenkreisen möglich sein, Termine in den Impfzentren zu vereinbaren. Der Landkreis wird tagesaktuell informieren, bislang kann die Telefonhotline 116117 aber noch keine Termine vergeben, bitte gedulden Sie sich noch. Auch die Betreuung in den Kitas und die Arbeitsweisen der Schulen sind noch nicht geklärt. Die Infektionszahlen zeigen aber bislang keine klare Besserung, sodass wir gerade zu Beginn des Jahres standhaft bleiben müssen. In Teilen der Republik ist auf Grund der hohen Todeszahlen das Bestattungswesen bereits nicht mehr in der Lage, Abschiede zeitnah, ortsnah und würdig zu gestalten, und auch die Belegungszahlen der Intensivstationen zeigen, dass wir unsere Reserven anbrechen müssen. Das wollten wir von Anfang an vermeiden, leider ist das nur bedingt gelungen.

So beginnt das Jahr mit Einschränkungen, die wir aber sicher viel besser ertragen können als manch andere. Es ist eben besser, im Januar als Kind in Deutschland zu leben als im Jemen. Dieses Bild vor Augen ertragen wir unsere Situation sicher gelassener.

Viele Grüße aus dem Rathaus und frisch auf in ein neues Jahr.

Ihr Achim Knoke

Beschlüsse zur Bekämfung der Corona- Pandemie vom 5. Januar 2021

  1. Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig. Alle bis zum 10. Januar 2021 befristeten Maßnahmen, die auf gemeinsamen Beschlüssen beruhen, werden die Länder in den entsprechenden Landesverordnungen bis zum 31. Januar 2021 verlängern. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und
    Regierungschefs der Länder bitten alle Bürgerinnen und Bürger dringend, auch in den nächsten drei Wochen alle Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken und soweit möglich zu Hause zu bleiben.

2. In Erweiterung der bisherigen Beschlüsse werden private Zusammenkünfte im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.

  1. Betriebskantinen werden geschlossen wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen. Zulässig bleibt die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. Ein Verzehr vor Ort ist untersagt.

4. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten großzügige Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen, um bundesweit den Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ umsetzen zu können.

5. In Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern werden die Länder weitere lokale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergreifen, insbesondere zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar.

6. Für Alten- und Pflegeheime sind besondere Schutzmaßnahmen zu treffen. Hohe Inzidenzen in der älteren Bevölkerung und zahlreiche Ausbrüche in solchen Einrichtungen in den letzten Wochen trotz aller bereits getroffenen Maßnahmen wie der Umsetzung von Hygienekonzepten und der Bereitstellung von Schutzausrüstung haben dies noch einmal verdeutlicht. Mindestens bis die Impfungen mit beiden Impfdosen in den Einrichtungen abgeschlossen sind und die Personen eine entsprechende Immunität aufgebaut haben, kommt den Schnelltests beim Betreten der Einrichtungen eine besondere Bedeutung zu. Deshalb haben die Länder auf Grundlage des gemeinsamen Beschlusses vom 13. Dezember 2020 eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten und Pflegeeinrichtungen sowie für Besucherinnen und Besucher in Regionen mit erhöhter Inzidenz angeordnet. Vielfach fehlen in den Einrichtungen die personellen Kapazitäten, solche Schnelltests vor Ort durchzuführen, obwohl die Abrechnung sowohl der Anschaffung als auch der Testdurchführung über die Testverordnung des Bundes sichergestellt ist. Die Einrichtungen sind in der Verantwortung, eine umfassende Umsetzung der Testanordnung sicherzustellen. Unterstützend werden
Bund und Länder aufbauend auf bestehenden Maßnahmen der Länder eine gemeinsame Initiative starten, um Freiwillige vorübergehend zur Durchführung von umfangreichen Schnelltests in die Einrichtungen zu bringen.
Die Hilfsorganisationen in Deutschland haben bereits zugesagt, die
entsprechenden Schulungen zu übernehmen. Die kommunalen Spitzenverbände werden dabei koordinieren, um den regionalen Bedarf zu klären und die Bundesagentur für Arbeit wird die Vermittlung unterstützen. Diese Initiative soll auch Einrichtungen der Eingliederungshilfe unterstützen.

7. Das Robert-Koch-Institut prüft sorgfältig die Berichte über neue Mutationen mit veränderten Eigenschaften des Virus, etwa in Hinblick auf eine erhöhte Ansteckungsgefahr oder Schwere des Verlaufs in verschiedenen Altersgruppen. Gemeinsames Ziel von Bund und Ländern ist es, den Eintrag von Mutationen mit möglichen pandemieverschärfenden Eigenschaften aus dem Ausland möglichst stark einzudämmen, solche Mutationen in Deutschland durch verstärkte Sequenzierung zu entdecken und deren Ausbreitung durch priorisierte Nachverfolgung und Quarantäne möglichst weitgehend zu begrenzen. Das Bundesministerium der Gesundheit wird auf Basis des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes zur verstärkten Sequenzierung eine Verordnung erlassen. Bei nicht vermeidbaren Einreisen aus Gebieten, in denen solche mutierten Virusvarianten vorkommen, wird die Bundespolizei die Einhaltung der
besonderen Einreisebestimmungen verstärkt kontrollieren. Die Länder stellen sicher, dass die Kontrolle der Quarantäne in solchen Fällen ebenfalls verstärkt mit besonderer Priorität wahrgenommen wird, ebenso die Nachverfolgung von Fällen beim Auftreten solcher Virusvarianten in Deutschland.

8. In den bisherigen Beschlüssen der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde von einem Impfbeginn in 2021 ausgegangen. Nunmehr war es aufgrund einer frühen Zulassung des Impfstoffes von BioNTech / Pfizer und Bereitstellung der Infrastruktur durch die Länder möglich, bereits am 27. Dezember 2020 in allen Ländern mit dem Impfen zu beginnen. 1,3 Millionen Dosen des Impfstoffes wurden bis Jahresende an die Länder ausgeliefert, knapp 2,7 Millionen weitere Dosen folgen bis zum 1. Februar 2021, so dass bis zu
diesem Datum ca. vier Millionen Impfdosen ausgeliefert werden können. Der Bund wird den Ländern auf Grundlage der Herstellermeldungen verlässliche Lieferzeiten übermitteln, um ein abgesichertes Terminmanagement vor Ort zu ermöglichen.
Bis spätestens Mitte Februar wird allen Bewohnerinnen und Bewohnern von stationären Pflegeeinrichtungen ein Impfangebot gemacht werden können. Dies ist nicht zuletzt wegen der hohen Fallzahlen und der schweren Verläufe im Bereich dieser Einrichtungen ein wichtiges erstes Zwischenziel der Impfkampagne. Ziel ist es, die anfangs eingeschränkten Produktionskapazitäten in Deutschland zu erhöhen. Dazu unterstützen der Bund und das Land Hessen BioNTech nach Kräften dabei, dass noch im Februar in einem neu eingerichteten Werk in Marburg die Produktion genehmigt und begonnen werden kann. Der Bund wird auch darüber
hinaus mit den Herstellern darüber sprechen, wie schnellstmöglich weitere
Produktionskapazitäten für Impfstoffe aufgebaut werden können. Im 1. Quartal 2021 ist mit der Zulassung weiterer Impfstoffe und in der Folge mit
der Auslieferung weiterer Impfdosen zu rechnen.

9. Der Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen hat höchste Bedeutung für den die Bildung der Kinder und für dieVereinbarkeit von Familie und Beruf der Eltern. Geschlossene Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, ausgesetzte Präsenzpflicht bzw. Distanzunterricht in Schulen über einen längeren Zeitraum bleibt nicht ohne negative Folgen für die Bildungsbiographien und die soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen. Dennoch müssen die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen auch in diesem Bereich entsprechend des
Beschlusses vom 13. Dezember 2020 bis Ende Januar verlängert werden.

10. Angesichts der SARS-CoV2-Pandemie kann der bestehende Anspruch in manchen
Fällen nicht ausreichen. Deshalb wird der Bund gesetzlich regeln, dass das
Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20
zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule oder der Kindergarten bzw. die Klasse oder Gruppe pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt bzw. der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde.

11. Die Beschränkungsmaßnahmen wurden in allen Bereichen durch
umfangreiche finanzielle Hilfsprogramme des Bundes und der Länder begleitet. Durch Abschlagszahlungen wurden bisher über eine Milliarde Euro an Novemberhilfe durch den Bund an Betroffene ausgezahlt. Die vollständige Auszahlung der beantragten Novemberhilfe über die Länder erfolgt spätestens ab dem 10. Januar 2021. Anträge für die Dezemberhilfe können seit Mitte Dezember 2020 gestellt werden, die ersten Abschlagszahlungen erfolgen seit Anfang Januar.
Nunmehr kommt insbesondere der Überbrückungshilfe III des Bundes besondere Bedeutung zu. Dabei wird je nach Umsatzrückgang und Betroffenheit ein bestimmter Prozentsatz der fixen Kosten bis zu einer Höhe von maximal 500.000 Euro pro Monat erstattet. Es werden Abschlagszahlungen möglich gemacht. Erste reguläre Auszahlungen im Rahmen der bis Ende Juni 2021 laufenden Überbrückungshilfe III werden durch die Länder im ersten Quartal 2021 erfolgen.
Nachdem der Bund die Voraussetzungen geschaffen hat, werden Bund und Länder die Auszahlungen so schnell wie möglich realisieren.

12. Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland soll zukünftig grundsätzlich neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht, die vorzeitig beendet werden kann, sobald ein negatives Testergebnis eines frühestens am fünften Tag der Quarantäne erhobenen Coronatests vorliegt, zusätzlich eine Testpflicht bei Einreise eingeführt werden (Zwei-Test-Strategie). Der Testpflicht bei Einreise kann durch eine Testung binnen 48 Stunden vor Anreise oder durch eine Testung unmittelbar nach Einreise nachgekommen werden. Die Musterquarantäneverordnung wird entsprechend angepasst und von den Ländern in ihren entsprechenden Verordnungen zum 11. Januar 2021 umgesetzt1. Der Bund wird über die seit August 2020 bestehende Testpflicht hinaus auf der Grundlage
des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes gesonderte Regeln insbesondere zur
Testpflicht vor Einreise für besondere Risikogebiete erlassen, von denen aufgrund von der Verbreitung von Mutationen des Virus oder besonders hoher Inzidenzen ein besonderes Eintragsrisiko besteht. Bund und Länder weisen noch einmal eindrücklich darauf hin, dass Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund unbedingt zu vermeiden sind und dass neben der Test- und Quarantänepflicht eine Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Risikogebieten besteht.

13. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 25. Januar 2021 erneut beraten und über die Maßnahmen ab 1. Februar 2021 beschließen.