Kolumne vom 09.04.2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

auch in Zeiten der Corona/Covid-19 Krise beschäftigen wir uns mit alltäglichen Dingen. Die dringend erforderlichen Baumpflegemaßnahmen an Harreshäuser Allee und Friedhöfen sind beendet abgerechnet. Der schöne Baumbestand als Teil der Lunge unserer Stadt hat allein hier über 50.000€ vereinnahmt. Und auch in Zeiten gesperrter Spielplätze sind hier Arbeiten unterwegs, der neue Spielplatz in Langstadt hat Betonfundamente erhalten, Spielgeräte werden vom Bauhof nach Langstadt geliefert und aufgebaut werden.

Es werden weiter Straßeneinbrüche behoben, die Umrüstung unserer Straßenbeleuchtung geht weiter, auch hier wurden über 12.000€ in stromsparende LED-Lampen investiert. Und weil Bauprojekte eben auch lange laufen und voneinander abhängig sind, wurden weitere Vorbereitungen zur Sanierung der Westring-Brücke beauftragt, damit diese zur Verfügung steht, wenn die Ziegelhüttenstraße grunderneuert wird. Die Beauftragung von Planungsleistungen für die Sanierung einer weiteren Brücke über die Gersprenz, Volumen etwa 12.000 €.

Der Magistrat als Spitze der Verwaltung diskutiert seine Beschlüsse in Telefonkonferenzen, beschließt wo möglich ohne physisches Zusammenkommen im Umlaufverfahren und trifft nur in besonderen Situationen zusammen. Die Hessische Gemeindeordnung (HGO) ermöglicht dieses Vorgehen für die Exekutive ausdrücklich.

In Bezug auf die Legislative, also für unsere Stadtverordnetenversammlung, gelten andere Vorzeichen. Im Normalfall sieht die HGO keine Umlaufbeschlüsse vor, und die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Debatten ist ein hohes Gut. In Zeiten einer Pandemie ist das natürlich erschwert. Trotzdem sollte bei aller Vorsicht unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen eine Beschlussfassung möglich sein, wie in allen Kommunen um uns herum auch. Die Stadthalle steht als Versammlungsort mit reichlich Platz für Sicherheitsabstände zur Verfügung, und die Öffentlichkeit kann beispielsweise auf den Emporen – in angemessenem Abstand – der Sitzung beiwohnen.

Das Land Hessen hat mit dem §51a die HGO ergänzt für den Fall, dass die Stadtverordnetenversammlung nicht tagen kann und dringende Beschlüsse zum Wohl der Allgemeinheit erforderlich sind. Ein Ausschuss in kleiner Besetzung kann dann Beschlüsse vorab fassen, die das Parlament später bestätigen muss. Es sind bei Bedarf sogar Entscheidungen im Umlaufverfahren und unter Ausschluss der Öffentlichkeit zulässig. Politische Beschlüsse sind also nach wie vor möglich. Dieburg hat in der Römerhalle seinen Haushalt beschlossen. Sogar Frankfurt hat eine rechtssichere Lösung gefunden, in kleinem Kreis statt mit 97 Stadtverordneten den Haushalt zu beschließen. Auch in Babenhausen stehen einige wichtige Entscheidungen an, die unsere Zukunft gestalten werden. Damit werden auch Investitionen, die in der momentanen Wirtschaftslage dringend geboten sind, zeitnah hier vor Ort möglich.

Das Osterwochenende steht bevor. Am höchsten christlichen Feiertag bleiben die Kirchen leer, kleinste Besucherzahlen zum stillen Gebet sind möglich. Besuche bei Verwandten oder Freunden sind aktuell keine Option, das Zusammenkommen sollte weiter unterbleiben – auch wenn es schwerfällt. Bislang führt der disziplinierte Umgang der allermeisten dazu, dass unser Gesundheitssystem die Last tragen kann. Wir allen können dazu beitragen, dass dieser bislang erfolgreiche Kurs weiter zielführend verfolgt wird. Bleiben Sie standhaft in der Einhaltung der Auflagen zu den persönlichen Kontakten, dann kommen wir und all unsere Lieben hoffentlich ohne Schaden durch diese Zeit.

Viele Grüße aus dem Rathaus, bleiben Sie gesund, gelassen und kreativ,

Ihr Achim Knoke

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