Kolumne des Bürgermeisters vom 26.10.2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

viele Themen sind in der vergangenen Woche weiterbearbeitet worden. Der runde Tisch zum Thema Schwimmbad hat diverse Ideen entwickelt und Empfehlungen vorbereitet, um den langfristigen Betrieb zu gewährleisten. Im Rathaus waren Maßnahmen zum Schutz vor Cyber-Attacken ebenso Thema wie Gespräche mit dem Gewerbeverein, dem ASB, den Kasernenentwicklern und weiteren Entwicklern. Die Gewässerschau Gersprenz fand statt, zum letzten Mal mit dem langjährigen Geschäftsführer des Gersprenzverbandes Herrn Hess, der den wohlverdienten (Un-) Ruhestand antritt.

Das vergangene Wochenende hatte trotz launigen Wetters viel in den Außenbereichen zu bieten. Der Katastrophenschutzzug der Feuerwehr führte erfolgreich eine technische Übung in der Kaserne durch, die Arbeitsgruppe Tourismus und Stadtmarketing setzte gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern Sickenhofens erneut Narzissenzwiebeln, diesmal zwischen Sickenhofen und Babenhausen. Dort wird im kommenden Frühling ein weiteres gelbes Band eine Verbindung hervorheben. Und der Förderverein der Sozialstation konnte zur Mitgliederversammlung im 25. Jubeljahr gemeinsam mit Gründungsmitgliedern feiern. Treten Sie noch im Jubiläumsjahr ein und unterstützen Sie schon mit 12€ im Jahr eine wichtige und erfolgreiche Einrichtung in Babenhausen.

Gemeinsam mit der Entega und Fördermitteln des Landes Hessen haben wir zwei Hochleistungsladesäulen für E-Autos an den Parkplätzen „Stadthalle“ und „kath. Kirche“ errichtet, die auch schon genutzt werden, hier geht der Ausbau der Infrastruktur weiter.

Und auch gebaut wird weiter. Am Bahnhof Süd ist die Park & Ride Anlage abgenommen. Es sind noch Restarbeiten zu erledigen, Bäume zu pflanzen und Schilder zu stellen. Dazu wird Anfang November nochmal eine Sperrung erforderlich werden, damit keine abgestellten Fahrzeuge zu Schaden kommen oder die Arbeiten behindern. Danach erfolgt dann die offizielle Eröffnung.

Auch in der Martin-Luther-Straße nehmen die Abrissarbeiten ihren Lauf. Die Kinderkiste und die alte Bücherei der Grundschule sind gewichen, das alte Kindergartengebäude wird gerade abgeräumt. Hier und auf dem Kasernenareal machen wir uns gemeinsam mit dem Landkreis als Schulträger Gedanken um Schulen und Kindergärten, die es zu entwickeln gilt.

Entwicklung auf der Kaserne ist das Thema des kommenden Wochenendes. Die Einladung zum Tag der offenen Tür liegt in der Presse, auf Plakaten und im Internet vor. Und am Sonntagabend dann, wenn Sie aus der Kaserne heimgekommen sind, der Tatort, der in unserer Kaserne gedreht wurde.

Hoffen wir, dass uns das Wetter am Wochenende ähnlich entgegenkommt wie der Kerb in Hergershausen am vergangenen Wochenende. Danke an die Organisatoren und Helfer für den tollen Umzug und die schönen Stunden.

Wir sehen uns Sonntag in der Kaserne. Ich freue mich auf Sie.

 

Viele Grüße aus dem Rathaus

 

Ihr Achim Knoke

Wiederkehrende Straßenbeiträge sind in Babenhausen eingeführt

Babenhausen ist eine der ersten Kommunen in Hessen, in denen wiederkehrende Straßenbeiträge erhoben werden. Viele andere Städte und Kommunen haben sich mittlerweile diesem System angeschlossen. In den nächsten Tagen werden für Babenhausen, Langstadt und Harpertshausen die ersten Beitragsbescheide verschickt.

Nach dem sog. “Herbsterlass” des Hessischen Innenministeriums vom 3. März 2014 sind Kommunen ab dem Haushaltsjahr 2017 verpflichtet ihren Haushaltsplan dauerhaft auszugleichen. Wenn der Haushaltsausgleich nicht alleine durch Reduzierung der Aufwendungen erreicht werden kann, sind sämtliche Ertragsmöglichkeiten auszuschöpfen. Dazu gehört u.a. auch die Erhebung von Straßenbeiträgen. Der Landtag hatte am 20. November 2012 das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) beschlossen. Hiernach ergibt sich die von der Stadt Babenhausen bevorzugte Möglichkeit, alternativ zur Erhebung einmaliger Beiträge nach §11a Abs. 1 Satz 1KAG, wiederkehrende Beiträge abzurechnen.

Für die Finanzierung der Erneuerung, des grundhaften Ausbaus und Neubaus von Straßen wurden bis zum Jahr 2007 von der Stadt Babenhausen einmalige Straßenbeiträge erhoben. Davon betroffen waren die Eigentümer, deren Grundstücke unmittelbar an die betroffene Straße grenzten. Dabei wurden die Grundstückseigentümer mit hohen Einmalbeiträgen von oft mehreren tausend Euro belastet, die kurzfristig zu zahlen waren. Mit dem Systemwechsel wird sich dies zukünftig ändern.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Babenhausen hat am  18. Dezember 2014 beschlossen, wiederkehrende Straßenbeiträge zur Erneuerung, Verbesserung und Erweiterung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen einzuführen.

Die entscheidende Änderung bei diesem Verfahren ist, dass zukünftig jährliche, abhängig von dem festgelegten Abrechnungszeitraum, also wiederkehrende Straßenbeiträge zu bezahlen sind, deren Beitragssatz sich jedoch in der Größenordnung von deutlich unter einem Euro je Quadratmeter Veranlagungsfläche bewegt.

Wichtig ist, dass wenn keine Investitionen an öffentlichen Straßen durchgeführt werden, auch kein wiederkehrender Beitrag erhoben wird. Reine Reparaturarbeiten sind nicht beitrags-pflichtig und gehen weiterhin zulasten der Stadt.

Veranlagt werden alle Grundstückeigentümer innerhalb eines Abrechnungsgebietes, also nicht nur die Eigentümer, deren Grundstück an die betroffene Straße grenzt (Solidargemeinschaft). Es werden die tatsächlichen Kosten auf alle Grundstücke eines Abrechnungsgebietes verteilt, wodurch sich die Gesamtveranlagungsfläche erhöht und damit ein niedriger Beitragssatz errechnet wird.

Es wurden sechs Abrechnungsgebiete festgelegt. Hierbei handelt es sich um die Kernstadt Babenhausen (Abrechnungsgebiet 1), Harpertshausen (Abrechnungsgebiet 2), Harreshausen (Abrechnungsgebiet 3),  Hergershausen (Abrechnungsgebiet 4),  Langstadt (Abrechnungsgebiet 5) und Sickenhofen (Abrechnungsgebiet 6).

Es werden nur dann Beiträge fällig, wenn in dem betroffenen Abrechnungsgebiet/Stadttteil auch Investitionen in das Straßennetz stattfinden.

Von den ermittelten Gesamtkosten wird ein festgelegter Gemeindeanteil abgezogen, da die Straßen im Abrechnungsgebiet auch als Durchgangsstraßen oder für den überörtlichen Verkehr genutzt werden. Auf Grundlage der gesamten beitragspflichtigen Aufwendungen für die Jahre 2016 bis 2018 wurden in 2016 die entsprechenden Beitragssätze in einer Satzung festgelegt.

Die Veranlagungsfläche für das einzelne Grundstück ermittelt sich auf Grundlage der Grundstücksgröße und der Anzahl der Vollgeschosse sowie der Nutzung (industriell, gewerblich, teilgewerblich oder nichtgewerblich). Gewerblich genutzte Grundstücke zahlen u.a. wegen der größeren Belastung durch zusätzliches Verkehrsaufkommen einen höheren Betrag.

Ist für das Grundstück ein Bebauungsplan vorhanden, wird von der maximal möglichen Anzahl an Vollgeschossen ausgegangen, die gemäß Bebauungsplan erlaubt wären. Ist kein Bebauungsplan vorhanden, wird die tatsächliche Anzahl der Vollgeschosse herangezogen.

In den Abrechnungsgebieten Babenhausen, Harpertshausen und Langstadt sind im Jahr 2016 erste Kosten für Straßenbaumaßnahmen angefallen. Nur für diese Stadtteile erhält nun der beitragspflichtige Grundstückseigentümer, der am 31.12.2016 als Eigentümer eingetragen war, den Bescheid für den Abrechnungszeitraum 2016.

Alle Grundstücke, für die in der Vergangenheit Erschließungsbeiträge, Ausgleichsbeiträge oder einmalige Straßenbeiträge bezahlt wurden, sind für 25 Jahre ab dem Entstehen der sachlichen Beitragspflicht verschont. Diese Grundstückseigentümer erhalten keinen Beitragsbescheid für wiederkehrende Straßenbeiträge.

In den Abrechnungsgebieten Harreshausen, Hergershausen und Sickenhofen werden aktuell keine Straßenbaumaßnahmen durchgeführt. Somit erhalten Grundstückseigentümer in diesen Stadtteilen vorerst auch keine Beitragsbescheide.

Für Fragen und Informationen werden nach Versand der Beitragsbescheide Bürgersprech-stunden und eine Telefonhotline angeboten. Die Bürgersprechstunden sind an folgenden Tagen geplant: Donnerstag, den 26.10.2017 von 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr in der Stadthalle Babenhausen und Donnerstag, den 02.11.2017 von 13:00 Uhr bis 19:00 Uhr in der Stadtmühle Babenhausen. Die Telefonhotline ist unter der Rufnummer 06073/602-68 zu erreichen. Weitere Informationen sind auch unter der Internet-Adresse http://www.babenhausen.strassenbeiträge.de/ abrufbar.

 

Kolumne vom 19.10.2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

nach einen phantastischen Sommerwochenende mitten im Oktober hat die Woche mit zauberhaften Licht- und Schattenspielen begonnen, viele tolle Bilder sind in den sozialen Medien zu finden, Stonehenge in Babenhausen entstand Dienstagmorgen. Weniger mystisch, in Stille, allerdings voller Dankbarkeit begingen wir am Montag den 40. Todestag des Kapitäns der Lufthansamaschine „Landshut“. Zusammen mit dem Stadtverordnetenvorsteher und Vertretern des Magistrats legten wir im Beisein der Familie Schumann einen Kranz am Grab von Jürgen Schumann nieder. Sein Mut, sein Einsatz für die ihm anvertrauten Passagiere bleibt uns als Vorbild im Gedächtnis – auch nach 40 Jahren ist das Einstehen für andere und gegen die grausamen Handlungen des Terrors leider aktuell. Babenhausen darf stolz sein, auf seinen Helden der zivilen Luftfahrt. Geschichte wiederholt sich leider immer wieder in der ein oder anderen Form, sodass wir immer wachsam die aktuellen Entwicklungen verfolgen sollten.

Geschichte und aktuelle Entwicklungen sind die Stichworte für das nächste große Thema: am 29. Oktober öffnen wir die Tore zur Kaserne, bevor dann Abrissarbeiten das Antlitz des Areals maßgeblich ändern. Noch einmal besteht die Möglichkeit, die Kaserne so zu erleben, wie sie die Amerikaner verlassen haben, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen, bevor durch Baustellenverkehr der Zugang zunächst einmal sehr beschnitten werden muss, damit niemand zu Schaden kommt. Gleich, ob Sie in früheren Zeiten das Gelände betreten konnten, dort ein und aus gingen oder es nur von außen erleben konnten, sehen Sie sich ein letztes Mal um, bevor die aktuelle Entwicklung in Gang kommt. Der Turnverein sorgt dankenswerter Weise für das leibliche Wohl, es gibt in spannenden Führungen einiges zu entdecken und die Planungen für Zukunft zu erforschen.

Sie haben sicher schon festgestellt, dass unsere neue Kehrmaschine endlich eingetroffen ist und die Kollegen des Bauhofs ihr möglichstes tun, die Stadt wieder in Fasson zu bringen. Für die Fortführung des Leasing der alten Kehrmaschine wurden in 2017 keine Mittel bewilligt, nun ist endlich die neue im Einsatz, sodass wir wieder gemeinsam mit Ihnen die Straßen und Wege in Ordnung bringen und halten können. Bitte achten Sie darauf, dass bei der Reinigung vor der Haustüre kein Kehrgut die Fangkörbe der Gullys verstopft, damit Regen- und Schmelzwasser gut ablaufen können. Dann können wir alle entspannt Herbst und Winter entgegensehen, denn schön sind auch diese Jahreszeiten allemal in unserem Babenhausen, von der Grenze östlich Harreshausens bis nach Harpersthausen und Hergershausen im Westen.

 

Viele Grüße aus dem Rathaus

 

Ihr Achim Knoke

 

 

 

Kolumne vom 12.10.2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

während sicher jeder vergangene Woche den Tag der Deutschen Einheit nach seinem Gusto begangen hat, wurde in der kurzen Woche viel geschafft, aber auch das Feiern ist nicht zu kurz gekommen. Doch erst die Arbeit: Diverse Termine zu Fragen das Bauens und der Entwicklung der Stadt wurden wahrgenommen, aber auch Strategien und Herangehensweisen an Themen wie Verkehrsführung, illegale Müllentsorgung sowie weitere Angelegenheiten des Ordnungsamtes wurden besprochen. Das regelmäßige Gespräch zum Gedankenaustausch mit dem Jugendforum konnte stattfinden. Ein kurzer Ausfall der Netzwerkverbindung des Rathauses am Freitag sorgte noch für einen kurzen Schreck, konnte aber schnell behoben werden. Am Bahnhof Süd ist der fußläufige Durchgang wieder möglich, Sicherungsmaßnahmen wurden umgesetzt, damit nicht übermotivierte Radfahrer dort die zwei Stufen übersehen und zu Schaden kommen.

Gefeiert wurden zwei 90. Geburtstage und eine Eiserne (65.) Hochzeit. Und wenn ein Mitglied des Gesangvereins ein solches Jubiläum begeht, dann ist gute Stimmung vorprogrammiert. Am Wochenende dann ging es nach Lichtentanne in Sachsen. Der Stadtteil Stenn unserer Partnerstadt feierte seine Kirmes und so erwiderten wir den Besuch am Altstadtfest mit großer Freude, trafen dort auch die Kameraden de Feuerwehr Roßdorf und viele alte und neue Freunde. Deutsche Einheit hautnah erlebt. In diesem Zuge sei noch erwähnt, dass unsere talentierte junge Gitarristin Frau Lange näher an Lichtentanne als an Babenhausen herangerückt ist. Beim Konzert im Kreistagssitzungssaal Dieburg informierte Sie das Publikum über die ersten Tage als Studentin im schönen Dresden. Wünschen wir ihr viele wunderbare Begegnungen, in Dresden wie auf ihren Auftritten rund um den Globus.

Bitte beachten Sie die Pressemitteilung zum Seniorentheater, das vom Präventionsrat unterstützt wird. Enkeltricks, Betrügereien gegen Senioren werden sehr unterhaltsam dargestellt und zeigt worauf man achten muss, um am Ende nicht unlauteren Gestalten ins Netz zu gehen. Wir hoffen auf ein gesteigertes Interesse für diese wichtige und nötige aber auch spannende und interessante Veranstaltung.

Mit herbstlichen Grüßen aus Sachsen

Ihr Achim Knoke

Kolumne vom 05.10.2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wie haben Sie den 03. Oktober begangen? Als zusätzlichen Ferientag? Als Brückentag für ein schönes langes Wochenende, vielleicht mit der Familie? Während meine Tochter den Montagabend für eine sehr spontane kleine Party mit Freunden nutze, waren auch für mich einige Arbeiten unter „Haus & Hof“ zu erledigen, bevor der Terminkalender zum Dienst ruft. Trotz alledem: der Tag der Deutschen Einheit ist Grund zum Feiern, und zwar aus zwei Gründen: Die gewaltsame und ideologisch geprägte Trennung von Staaten und Menschen fand ein Ende. Und dieses Ende kam in friedlichen Protest, gewaltfrei, zivilisiert, menschlich. Schaut man sich die Krisenherde auf dem Erdball an, so kann Deutschland zu recht stolz sein, auf die Aufhebung der Spaltung und die Art und Weise, wie es dazu gekommen ist.

In Babenhausen sind auch Grenzen verschwunden. Wir sind nicht mehr eine durch Gebietsreform zusammengekommene Gruppe von Gruppen, wir sind eine Stadt, jeder von uns ist Harreshäuser, Sickenhöfer, Hergershäuser, Harpertshäuser, Langstädter, Babenhäuser. Sechs wunderbare Stadtteile einer Stadt, inzwischen gehören wir zusammen, ohne unsere Wurzeln zu vergessen.

In der vergangenen Woche war ich in vier der sechs Stadteile unterwegs, Kelterfest in Hergershausen und Jubiläum, Kerb in Harpertshausen, Jubiläum in Langstadt, Eiserne Hochzeit in Babenhausen.

Und überall tut sich etwas. Kräne und Bagger zeigen, wo gebaut, saniert und erneuert wird. In all der Veränderung Konstanz: Ein kleiner Junge steht am Baustellenzaun mit seiner Mama und beobachtet den Bagger bei der Arbeit. Es erinnert mich an die Faszination, mit der mein Bruder und ich als Kinder genauso gebannt dort standen. Schön, dass die Kinder das heute noch genauso machen.

Etwas weiter draußen an der Konfurter Mühle wird die Fischtreppe bald in Angriff genommen, der Gersprenzverband legt sich ins Zeug, um dieses Projekt zwischen Sickenhofen und Babenhausen abzuschließen. Leider wurde die gerade in Stand gesetzte Schranke dort erneut beschädigt, sodass es zu weiteren Verzögerungen für die Anwohner und Landwirte kommen wird.

Aus anderem Grunde gibt es entsprechende Bauzäune am Bahnhof. Zwar können Fußgänger bereits durch die Unterführung am Bahnhof gehen, auch Rollatoren, Kinderwagen und Rollstühle finden den Weg, für Radfahrer muss aber noch eine bessere Lösung her. Derweil ist die „naturnahe“ Unterführung hinten am Tierheim bald Baustelle, die Deutsche Bahn ertüchtigt den Durchgang unter den beiden Bahndämmen dort.

Und der Herbst bringt Standartaufgaben mit sich. Unter anderem ist das Schwimmbad winterfertig eingepackt, allerdings sind dort nach wie vor Kollegen vom Bauhof unterwegs, denn die Anlage im Bauch des Schiffes bedarf auch im Winter der regelmäßigen Kontrolle und Pflege. Im Mai geht dann die nächste Badesaison los. Der Betrieb in 2018 ist wie in 2017 gesichert.

Wir haben das Erntedankfest gefeiert, der Sommer war nass, es hat manche Frucht nicht den erwünschten Ertrag gebracht. Trotzdem ist genug zu Essen da, wir können dankbar sein für den Wohlstand, in dem unsere Kinder aufwachsen können.

 

mit herbstlichen Grüßen aus dem Rathaus

Ihr Achim Knoke