Kolumne vom 06.07.2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

„ .. und wie lange dauert das?“Eine Frage, die zu Bauprojekten immer wieder gestellt wird. Baurecht erzeugen oder ändern folgt einem Schema: Aufstellungsbeschluss, Offenlagebeschluss, Beschluss über die Rückmeldungen, falls erforderlich erneute Offenlage und Bewertung, mit dem Satzungsbeschluss dann gilt das Baurecht.

„… und wann können wir anfangen?“Dann rechnen wir rückwärts im Terminkalender der Gremien: Ein Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.17 erfordert eine Diskussion im Ausschuss  am 15.08.17 (2 Wochen). Dessen Ladefrist ist einzuhalten, damit die Mitglieder die Sachverhalte studieren und sich in Fraktionssitzungen eine Meinung bilden können. Die Vorlage dafür wird vom Magistrat beschlossen, der tagt Mittwochs, hier am 26.07.17 und hat Ladefrist zum Freitagmittag vorher. Um also am 21.07. fristgerecht einzuladen, muss die Beschlussvorlage am Dienstagabend 18.07. vom zuständigen Sachbearbeiter fertiggestellt sein. Gibt man hier für Rückfragen und Prüfungen nur eine Woche Zeit, das Tagesgeschäft läuft ja auch, dann müssen möglichst vollständige Unterlagen am 11.07. vorliegen, um es bei optimalem Durchlauf durch die Beschlussgremien zum 31.08. zu schaffen. Und damit liegt nur ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan vor. Für weitere Beschlüsse sine ähnliche Zeitachsen vorgesehen.

Von außen betrachtet, erscheint dieser Vorgang oft zäh, ja langsam. Allerdings sichert sich so die demokratische Beschlussfassung ab, das dauert länger, ist aber Voraussetzung für die Beteiligung.

Was viel schneller gehen könnte, ist die Abstellung von Missständen. Ihnen fällt etwas auf, das gerichtet oder behoben werden muss? Nutzen Sie gern das Internet, senden Sie uns eine E-Mail an info@babenhausen.de oder nutzen Sie auf www.babennhausen.de das Kontaktformular. Für eine lückenlose Überwachung von Twitter, Facebook Gruppen, die womöglich noch geschlossen sind, kurzum der Masse der sozialen Medien hat die Verwaltung das Personal nicht, und private Zugänge taugen dort kaum. Wenn Sie uns dann ein paar Tage geben, die Sachlage zu recherchieren, können Sie auf eine Antwort setzen, wenn die Beseitigung eines Missstandes nicht offensichtlich ist. Bauhof, Ordnungsamt und Bauamt sind bemüht, unseren Kunden, Ihnen, so gut und schnell es möglich ist zu helfen.

Aktuelle Informationen können Sie derzeit auch über die Babenhausen-App erhalten. Der letzte Stand von Dienstag berichtet über die Fortschritte Park und Ride Bahnhof Süd, allerdings auch über eine vorübergehende Sperrung des Durchgangs unter den Gleisen, die in den Sommerferien hoffentlich am wenigsten stört. Bitte planen Sie das bei Ihrem Weg ins Schwimmbad entsprechend ein.

Viele Grüße und schöne Sommerferien aus dem  Rathaus.

Ihr

Achim Knoke

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